Unsere Leistungen im Bereich Patentrecht

Wir beraten Sie bei Verträgen und vertreten Sie beispielsweise bei Abmahnungen außergerichtlich. Erzielen wir keine Einigung, machen wir Ihre Ansprüche gerichtlich geltend. Bei gegen Sie erhobenen Klagen bzw. Ansprüchen übernehmen wir Ihre Verteidigung.

Zu unseren Leistungen gehören:

Wir prüfen, ob Ihre Unternehmung bzw. deren Produkte/Dienstleistungen durch ein gewerbliches Schutzrecht (z. B. Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Sortenschutz …) geschützt oder schützbar ist – auch unter Berücksichtigung etwaigen urheberrechtlichen Schutzes, Schutz über Wettbewerbsrechts oder vertraglichen Schutz (z. B. Geheimhaltungsvereinbarung). Da diese Rechte unterschiedliche Schutzrichtungen abdecken, ist es sehr wichtig, zu wissen, ob und ggf. welche in Betracht kommen. Darauf basierend kann man dann ein bestmögliches Schutzkonzept aufbauen. Für die Prüfung/Bestandsaufnahme von gewerblichen Schutzrechtenbieten wir Pauschalhonorare an, die Sie gerne kostenlos erfragen können.
Gerne melden wir für Sie Patente oder Gebrauchsmuster an und vertreten sie vor dem deutschen und europäischen Patentamt sowie der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Selbstverständlich beraten wir zuvor über den notwendigen Umfang des Patentschutzes, sowohl inhaltlich (Waren- und Dienstleistungsverzeichnis) als auch territorial. Dies sowie die Ausarbeitung der Patentschrift erfolgt in der Regel durch den mit uns kooperierenden Patentanwalt Dr. Wolfgang Völger. Für den Fall, dass eine Patentanmeldung in einem Ausland erforderlich wird und nicht über ein europäisches oder internationales Patent sinnvoll abgedeckt werden kann, bedarf es in aller Regel der Hinzuziehung eines dort ansässigen Anwaltes. Hier vermitteln wir gerne einen kompetenten Anwalt aus unserem internationalen Netzwerk und führen falls gewünscht die Korrespondenz. Für Anmeldungen und Vertretungen von Patenten bieten wir Pauschalhonorare an, die Sie gerne kostenlos erfragen können.
Eine Patentanmeldung ist nur zielführend, wenn die Erfindung Neu und erfinderisch ist. Dies sollte vor einer Anmeldung geprüft sein. Da aber auch die unzulässige Nutzung einer patentierten Technologie mit hohen Schadenersatzkosten verbunden sein kann, besteht auch an dieser Stelle Prüfungsbedarf. Wir recherchieren Neuheiten und Kollisionen Ihrer Ideen/Technologien durch den mit uns kooperierenden Patentanwalt Dr. Wolfgang Völger. Selbstverständlich überwachen wir auch Ihren Patentschutz im Hinblick auf kollidierende Neuanmeldungen/Nutzungen durch Dritte. Unsere Honorare können Sie gerne kostenlos erfragen.
Wir schützen Ihre Patente und Gebrauchsmuster gegenüber Dritten. Falls Sie der Meinung sind, dass ein Dritter Ihre Erfindung verletzt, prüfen wir gerne Ihre Ansprüche und schlagen Ihnen eine geeignete Vorgehensweise vor. Genauso verteidigen wir Sie gegen vermeintliche Ansprüche von Patentinhabern. Aus unserer langjährigen Erfahrung wissen wir, dass nur die wenigsten Abmahnungen so berechtigt sind, dass man die dort gestellten Ansprüche ohne weiteres erfüllen sollte. Wir vertreten Sie in Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzprozessen vor Gericht sowie in allen Patentverfahren vor dem deutschen und europäischen Patentämtern sowie der WIPO (insbesondere Widerspruchs- und Löschungsverfahren). Die Kosten können Sie gerne kostenlos erfragen.
Sowohl in der geschäftlichen Kooperation als auch in Folge von streitigen Auseinandersetzungen sind regelmäßig Lizenzverträge und Abgrenzungsvereinbarungen erforderlich. Diese erstellen wir selbstverständlich für Sie. Hierfür bieten wir Pauschalhonorare an, die Sie gerne hier kostenlos erfragen können.
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