Unsere Leistungen im Bereich Designrecht

Wir beraten Sie bei Verträgen und vertreten Sie beispielsweise bei Abmahnungen außergerichtlich. Erzielen wir keine Einigung, machen wir Ihre Ansprüche gerichtlich geltend. Bei gegen Sie erhobenen Klagen bzw. Ansprüchen übernehmen wir Ihre Verteidigung.

Zu unseren Leistungen gehören:

Wir prüfen, ob Ihre Unternehmung bzw. deren Produkte/Dienstleistungen durch ein gewerbliches Schutzrecht (z. B. Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Sortenschutz …) geschützt oder schützbar ist – auch unter Berücksichtigung etwaigen urheberrechtlichen Schutzes, Schutz über Wettbewerbsrechts oder vertraglichen Schutz (z. B. Geheimhaltungsvereinbarung). Da diese Rechte unterschiedliche Schutzrichtungen abdecken, ist es sehr wichtig, zu wissen, ob und ggf. welche in Betracht kommen. Darauf basierend kann man dann ein bestmögliches Schutzkonzept aufbauen. Für die Prüfung/Bestandsaufnahme von gewerblichen Schutzrechten bieten wir Pauschalhonorare, die Sie gerne kostenlos erfragen können.
Gerne melden wir für Sie Designs (= Geschmacksmuster) an und vertreten sie vor dem deutschen und europäischen Markenamt sowie der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Selbstverständlich beraten wir zuvor über den notwendigen Umfang des Designschutzes, insbesondere unter Berücksichtigung etwaigen urheberrechtlichen Schutzes. Für den Fall, dass eine Designanmeldung in einem Ausland erforderlich wird und nicht über ein europäisches oder internationales design sinnvoll abgedeckt werden kann, bedarf es in aller Regel der Hinzuziehung eines dort ansässigen Anwaltes. Hier vermitteln wir gerne einen kompetenten Anwalt aus unserem internationalen Netzwerk und führen falls gewünscht die Korrespondenz. Für Anmeldungen von Designs bieten wir Pauschalhonorare an, die Sie gerne kostenlos erfragen können.
Von essenzieller Bedeutung ist bei der Verwendung eines Designs, zum Beispiel auch durch Produktimport die vorherige Recherche. Andernfalls kann es zu kostspieligen Schadenersatzprozessen kommen. Wir führen die Recherchen durch und prüfen etwaige Kollisionen. Hierfür bieten wir Pauschalhonorare an, die Sie gerne kostenlos erfragen können.
Wir schützen Ihre Designs gegenüber Dritten. Falls Sie der Meinung sind, dass ein Dritter Ihr Design verletzt, prüfen wir gerne Ihre Ansprüche und schlagen Ihnen eine geeignete Vorgehensweise vor. Genauso verteidigen wir Sie gegen vermeintliche Ansprüche von Designinhabern. Aus unserer langjährigen Erfahrung wissen wir, dass nur die wenigsten Abmahnungen so berechtigt sind, dass man die dort gestellten Ansprüche ohne weiteres erfüllen sollte. Insbesondere, da es sich beim Design um ungeprüft erteilte Schutzrecht handelt. Wir vertreten Sie in Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzprozessen vor Gericht sowie in allen Designverfahren vor dem deutschen und europäischen Ämtern sowie der WIPO (insbesondere Widerspruchs- und Löschungsverfahren). Die Kosten können Sie gerne kostenlos erfragen.
Sowohl in der geschäftlichen Kooperation als auch in Folge von streitigen Auseinandersetzungen sind regelmäßig Lizenzverträge und Abgrenzungsvereinbarungen erforderlich. Diese erstellen wir selbstverständlich für Sie. Hierfür bieten wir Pauschalhonorare an, die Sie gerne kostenlos erfragen können.
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